Einheitsgemeinde: Medienmitteilung des Gemeinderates
3. Februar 2009
Initiative "Einheitsgemeinde in Fällanden" -
Gemeinderat will Stimmberechtigten Pro und Kontra unterbreiten
Die Anfang Jahr eingereichte Initiative "Einheitsgemeinde in Fällanden" verpflichtet Schulpflege und Gemeinderat, die Frage den Stimmberechtigten vorzulegen. Die Urnenabstimmung wird am 17. Mai 2009 stattfinden. Der Gemeinderat will für die Stimmberechtigten eine Auslegeordnung der Vor- und Nachteile der Einheitsgemeinde ausarbeiten. Dabei soll auch auf die frühere, summarische Prüfung durch Schulpflege und Gemeinderat zurückgegriffen werden und es sollen neue Erkenntnisse sowie Erfahrungen und Haltungen anderer Gemeinden und Schulen einfliessen.
Die neue Kantonsverfassung führte auch in Fällanden zur Totalrevision der Gemeindeordnungen der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde. Im Vorfeld prüften Schulpflege und Gemeinderat Ende 2004 / Anfang 2005 summarisch die Auswirkungen einer Fusion der beiden Gemeinden. In den Gesprächen beurteilten die Exekutiven die qualitativen und finanziellen Vorteile als gering, weshalb der Gemeinderat beschloss, die Bildung einer Einheitsgemeinde nicht aktiv zu forcieren.
Mit der am 8. Januar 2009 eingereichten Initiative "Einheitsgemeinde in Fällanden" verändert sich die Ausgangslage grundlegend. Beruhten die vor vier Jahren geführten Gespräche auf Freiwilligkeit, sind Schulpflege und Gemeinderat jetzt verpflichtet, den Stimmberechtigten einen begründeten Antrag zu unterbreiten.
An seiner heutigen Sitzung hat der Gemeinderat die Initiative in formeller und materieller Hinsicht für gültig erklärt. Gleichzeitig hat die Exekutive beschlossen, die politische Haltung zur Initiative nicht übers Knie zu brechen, sondern vorerst eine Auslegeordnung der Vor- und Nachteile der Einheitsgemeinde zu erarbeiten. Die Argumente Pro und Kontra Einheitsgemeinde werden die Basis sein für den Antrag des Gemeinderates an die Stimmberechtigten und sie ermöglichen diesen, sich im Hinblick auf die Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 eine Meinung zu bilden. Um neue Erkenntnisse sowie die Erfahrungen und Haltungen anderer Gemeinden einfliessen zu lassen und die Informationen sorgfältig und neutral zu gestalten, wird der Gemeinderat fachliche Unterstützung in Anspruch nehmen. Dafür hat er einen Nachtragskredit von Fr. 10'000.-- bewilligt. Die gemeinsame Informationsveranstaltung von Gemeinde und Schule findet statt am Dienstag, 31. März 2009, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal.
Gemeinderat will Stimmberechtigten Pro und Kontra unterbreiten
Die Anfang Jahr eingereichte Initiative "Einheitsgemeinde in Fällanden" verpflichtet Schulpflege und Gemeinderat, die Frage den Stimmberechtigten vorzulegen. Die Urnenabstimmung wird am 17. Mai 2009 stattfinden. Der Gemeinderat will für die Stimmberechtigten eine Auslegeordnung der Vor- und Nachteile der Einheitsgemeinde ausarbeiten. Dabei soll auch auf die frühere, summarische Prüfung durch Schulpflege und Gemeinderat zurückgegriffen werden und es sollen neue Erkenntnisse sowie Erfahrungen und Haltungen anderer Gemeinden und Schulen einfliessen.
Die neue Kantonsverfassung führte auch in Fällanden zur Totalrevision der Gemeindeordnungen der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde. Im Vorfeld prüften Schulpflege und Gemeinderat Ende 2004 / Anfang 2005 summarisch die Auswirkungen einer Fusion der beiden Gemeinden. In den Gesprächen beurteilten die Exekutiven die qualitativen und finanziellen Vorteile als gering, weshalb der Gemeinderat beschloss, die Bildung einer Einheitsgemeinde nicht aktiv zu forcieren.
Mit der am 8. Januar 2009 eingereichten Initiative "Einheitsgemeinde in Fällanden" verändert sich die Ausgangslage grundlegend. Beruhten die vor vier Jahren geführten Gespräche auf Freiwilligkeit, sind Schulpflege und Gemeinderat jetzt verpflichtet, den Stimmberechtigten einen begründeten Antrag zu unterbreiten.
An seiner heutigen Sitzung hat der Gemeinderat die Initiative in formeller und materieller Hinsicht für gültig erklärt. Gleichzeitig hat die Exekutive beschlossen, die politische Haltung zur Initiative nicht übers Knie zu brechen, sondern vorerst eine Auslegeordnung der Vor- und Nachteile der Einheitsgemeinde zu erarbeiten. Die Argumente Pro und Kontra Einheitsgemeinde werden die Basis sein für den Antrag des Gemeinderates an die Stimmberechtigten und sie ermöglichen diesen, sich im Hinblick auf die Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 eine Meinung zu bilden. Um neue Erkenntnisse sowie die Erfahrungen und Haltungen anderer Gemeinden einfliessen zu lassen und die Informationen sorgfältig und neutral zu gestalten, wird der Gemeinderat fachliche Unterstützung in Anspruch nehmen. Dafür hat er einen Nachtragskredit von Fr. 10'000.-- bewilligt. Die gemeinsame Informationsveranstaltung von Gemeinde und Schule findet statt am Dienstag, 31. März 2009, 20.00 Uhr, im Gemeindesaal.