Informationen des Gemeinderates - Februar 2006

14. März 2006
Steuern automatisiert veranlagen

Ab diesem Jahr werden alle Steuererklärungen samt Beilagen in einem Scanning Center eingelesen und digitalisiert. Mit dieser Umwandlung können die Verarbeitung der Deklarationen optimiert und die Erledigungsquote erhöht werden. Für die Gemeinde ist die Neuerung weitgehend kostenneutral, da der Kanton deswegen die Entschädigungen heraufsetzt.


Die Steueradministration des Kantons wandelt sich. Kernpunkt der Veränderungen bildet das EDV-Programm "Züri-Primo": Die Vollerfassung der Steuererklärungen im Scanning-Verfahren ist in über 110 Zürcher Städten und Gemeinden geplant und bereits eingeführt. Die automatisierte Veranlagung führt zu einem effizienten Einschätzungsverfahren, da viele Routinearbeiten wie die Erfassung der Daten von Hand und das Zusammenzählen der deklarierten Zahlen wegfallen. Die Steuererklärungen werden künftig durch ein Regelwerk automatisch geprüft. Die Steigerung der direkten Veranlagung durch die Gemeinde schlägt sich unter anderem auch in der Erhöhung der Vergütungen der kantonalen Finanzdirektion nieder: Für jede eingeschätzte Steuererklärung erhält die Gemeinde einen Beitrag von Fr. 28.--. Die Nutzung des elektronischen Archivs des Kantons ermöglicht eine papierlose Verarbeitung der Steuererklärungen. Und schliesslich können Fragen von Steuerpflichtigen rascher beantwortet werden, weil die Zeit raubende Aktenbestellung beim Steueramt des Kantons entfällt.

Für die Einführung der automatisierten Steuerveranlagung hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 13'400.-- bewilligt. Der wiederkehrenden Kostenüberschuss für das Scanning beläuft sich auf Fr. 9'500.-- (bei 4'300 Steuererklärungen). Den jährlichen Aufwendungen stehen die Mehreinnahmen durch die höhere kantonale Entschädigung gegenüber. Bei einer Steigerung der Erledigungsquote um 20 % ergeben sich Mehreinnahmen von rund Fr. 24'000.--.


Ortsplanungsrevision ohne neues Planungs- und Baugesetz

Im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat beschlossen, die Ortsplanung der Gemeinde einer Teilrevision zu unterziehen. Der dafür eingesetzte Ausschuss hat bei der Festlegung der Objekte die im Raum stehende Revision des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mitberücksichtigt.

Die Bearbeitung der Kernzonenpläne verlangt die Prüfung und Bereinigung von Gebäudehöhen, Geschosszahlen sowie von Baubereichen. Ferner drängt sich die Definition von Arbeitsplatzanteilen, die Regelung von Untergeschossen an Hanglagen sowie die Einzonung der Reservezone an der Schwerzenbachstrasse auf. Wie die Qualitäten der Sängglensiedlung erhalten werden können, soll zu einem späteren Zeitpunkt und ausserhalb der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung bestimmt werden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer werden dann eingeladen, ihre Vorstellungen für einen ausreichenden Schutz der Siedlung einzubringen. Für die weitere Bearbeitung der Ortsplanungsrevision wurden Fr. 36'000.-- gutgeheissen.


Richtlinien für den Aushang von Plakaten

Baugesuche für Reklameanlagen werden vielfach kontrovers diskutiert. In jüngster Zeit nehmen überdies die Gesuche für den befristeten Aushang von Plakaten zu. Um die Bewilligungspraxis für Reklameanlagen transparenter werden zu lassen und um einem Wildwuchs von Plakaten vorzubeugen, hat der Gemeinderat Richtlinien erlassen. Diese nehmen auch Bezug auf die fixen Plakatträger der Gemeinde, die in den nächsten Wochen in allen Ortsteilen aufgestellt werden.

Grundsätzlich gilt, dass jedes Plakat und jede Reklameanlage bewilligt werden muss. Die Bewilligungen für Plakate werden von der Abteilung Bevölkerung und Sicherheit der Gemeindeverwaltung erteilt. Die Gebühren betragen für Plakate Fr. 30.-- bis Fr. 50.--. Für die Behandlung von Gesuchen für Reklameanlagen ist die Abteilung Planung und Bau zuständig. Die Bewilligung kostet zwischen Fr. 200.-- und Fr. 500.--. Vereine und Institutionen mit Sitz in Fällanden, die Schulgemeinde sowie anerkannte Kirchgemeinden haben keine Gebühr zu entrichten. Ebenso ist das befristete Anbringen von Plakaten auf privatem Grund durch natürliche Personen mit Wohnsitz in der Gemeinde von Gebühren befreit.


Gemeinde-Info-Tag am 2. September 2006

Auch in Fällanden werden Vereine mit Nachwuchsproblemen konfrontiert. Um den Vereinen eine attraktive Informationsplattform zu bieten und das Gemeindeleben weiter zu fördern, findet am 2. September 2006 im Kultur- und Begegnungszentrum Zwicky-Fabrik ein Gemeinde-Info-Tag statt. An dieser Tischmesse können sich Vereine, Parteien, Kirchen, die Schule sowie Bereiche der Politischen Gemeinde (Alterszentrums, Feuerwehr etc.). der Bevölkerung präsentieren. Eine Gastwirtschaft und musikalische Einlagen runden das Angebot am Gemeinde-Info-Tag ab. Der Gemeinderat hat für diesen Anlass einen Kredit von Fr. 10'000.-- gesprochen.


Personelles

Als Nachfolger von Lucas Böni wurde Rolf Egger, Fällanden, per 1. April 2006 als Zivilschutzkommandant ernannt. Manja Süess wird bis Ende Juli 2008 als Sachbearbeiterin Steuern 50 % arbeiten; sie absolviert gegenwärtig die letzten Wochen ihrer Ausbildung als Kauffrau.


Weitere Beschlüsse des Gemeinderates

An den Sitzungen im Februar hat der Gemeinderat unter anderem auch folgende Beschlüsse gefasst:
  • Der Geschäftsbericht 2005 der Gasversorgung Fällanden wird genehmigt.

  • Die Abrechnung über den Neubau des Netzleitsystems des Elektrizitätswerkes für Zustandsanzeigen und Alarmierung weist Fr. 134'696.60; im Jahr 2002 wurden dafür Fr. 130'196.-- bewilligt.

  • Die Kosten für die Verstärkung und Bereinigung der Stromanschluss-Situation Industriestrasse 7/9 in Fällanden betragen Fr. 247'234.50. Die Abrechnung wird genehmigt. Auf das Elektrizitätswerk Fällanden entfallen Fr. 178'411.10. Der im November 2004 bewilligte Kredit betrug Fr. 261'600.-- (Anteil Elektrizitätswerk: Fr. 175'300.--).


Fällanden, 14. Februar 2006


Kontaktperson:
Andreas Strahm, Gemeindeschreiber
Telefon 043 355 35 57
andreas.strahm@faellanden.ch